Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte der Firma Parus. Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit der Firma Parus einen Vertrag abgeschlossen hat.
§ 1 Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Dienstleistungen, kostenpflichtig oder gratis welche die Firma Parus erbringt. Die übrigen Vertragsbedingungen, wie schriftliche Individualvereinbarungen Leistungsbeschreibungen, usw. gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor. Die jeweils aktuelle oder verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet www.parus-leder.com publiziert.
Eine schriftliche Ausgabe der AGB kann bei der Firma Parus bezogen werden. Im Bereich Dienstleistungen gelten insbesondere die Internetbenutzungsrichtlinien von der Firma Parus.
Die AGB sind Grundlage für alle jetzt oder zukünftig abgeschlossenen Geschäfte mit der Firma Parus. Sie gelten mit Absendung der Bestellung als zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Änderungen sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch die Firma Parus in jedem Einzelfall wirksam.
Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt und so gewollt ist.
§ 2 Pflichten der Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Parus jederzeit die aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online, schriftlich oder per Fax mitzuteilen.
§ 3 Preise
Die in unseren Bestellkatalog genannten Preise für die Angebote sind in Euro und enthalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Es gelten immer die am Tag der Bestellung aktualisierten Preise.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages spätestens zu dem auf dem Rechnungsformular angegeben Fälligkeitsdatum.
Es wird kein Skonto gewährt. Die Rechnung gilt als vorbehaltlos akzeptiert, wenn nicht innerhalb des angegebenen Fälligkeitsdatums der Kunde begründete Einwände schriftlich angezeigt hat und Einspruch gegen die Rechnung erhoben hat. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb der genannten Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weiteres in Verzug und hat Verzugszinsen von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu bezahlen. Die Firma Parus ist berechtigt pro Mahnung einen Betrag von € 4,00 in Rechnung zu stellen. Weitere Gebühren bleiben vorbehalten.
Bei nicht abgegoltenem Paket per Nachnahme berechnen wir Pauschal die Versandkosten (12,75 Euro) und die Bearbeitungskosten (5,00 Euro) in Höhe von 17,75 Euro. Die Kosten werden in Rechnung gestellt.
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese im Eigentum der Firma Parus. Eigentumsvorbehalt wird hiermit erklärt.
Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
1. Nachnahme (innerhalb Deutschland)
2. Rechnung (Stammkunden in Deutschland)
3. Bezahlung per Kreditkarte (über PayPal)
4. Überweisung auf das Bankkonto der Firma Parus
5. PayPal (Bei Rückzahlung/Widerrufsrecht die PayPal-Gebühren werden nicht erstatten- laut PayPal der Empfänger zahlt die Gebühren).
§ 5 Versand und Verpackung
s. Liefer- und Versandkosten
§ 6 Lieferung
Lieferung der bestellten Ware erfolgt schnellstens, jedoch spätestens am übernächsten Werktag auf den Wertstellungstag der Bezahlung.
Falls die Ware vergriffen ist, erhält der Kunde hiervon Mitteilung. Die Ware wird in der Regel innerhalb von 4 Wochen ab Bestelleingang nachgeliefert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder Ausverkauf der Ware wird der Kunde innerhalb von 24 Stunden nach Bestellungseingang über die Unmöglichkeit der Lieferung informiert. Schadensersatzansprüche können hieraus nicht abgeleitet werden.
§ 7 Der Kunde
Der Kunde ist berechtigt, bei Nichtgefallen oder bei Nichtpassen der versandten Ware diese innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt in einem ungebrauchten und unbeschädigten Zustand und in Originalverpackung an die Firma Parus zurückzusenden. Ausgenommen hiervon sind Sonderbestellungen oder Sonderanfertigungen. Als Rücksendeadresse gilt der Geschäftssitz der Firma Parus.
Unabhängig hiervon wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Umtauschrecht für defekte oder unfachgemäße Waren eingeräumt.
Alle Rücksendungen müssen ausreichend frankiert sein. In berechtigten Fallen wird auch das Porto für die Rücksendung durch die Firma Parus ersetzt Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.
Bei der Bestellung von Unterwäsche, Bademoden ist zudem zu beachten, dass es grundsätzlich verboten ist, diese Textilien die direkt auf der Haut getragen wurden, umzutauschen. Es wird daher erwartet, dass die Anprobe dieser Textilien nur über eigener Unterwäsche erfolgt. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden die durch unsachgemäße Benutzung der Artikel der Firma Parus an Personen oder Materiał entstehen.
§ 8 Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
§ 9 Haftung
Im Fall von Verlust oder Beschädigung bei versendeter Ware übernimmt die Firma Parus keine Haftung. Falls der Kunde dies wünscht, sind wir bereit die Ware als Wertbrief bzw. als Wertpaket zu versenden. Entstehende Mehrkosten werden in Rechnung gestellt.
§ 10 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Arkadiusz Parus, Rumfordstraße 32, 80469 München Fax. 089-26018055 Email: info@parus-leder.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bei Rückgabe bitte die Kontoverbindung mitteilen. Es werden nur ungetragene und ungewaschene Artikel zurückgenommen.
Sonderanfertigungen sind von dieser Widerrufsbelehrung ausgenommen. Diese Waren können nicht zurückgenommen werden.
§ 11 Datenspeicherung
Alle für die Geschäftsbeziehung notwendigen Daten werden bei Auftragserteilung unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes EDV-mäßig erfasst und gespeichert. Die Firma Parus verpflichtet sich, diese nur in zulässiger Weise zu verwenden.
§ 12 Gerichtsstand
Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles deutsches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts(Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf, abgeschlossen in Wien am 11.04.1980) anwendbar.
Ausschließlicher Gerichtstand für alle sich aus dem Geschäftsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist, unter Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände, München.
§ 13 Sonstige Bestimmungen
Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen die Firma Parus auf sein Verrechnungsrecht.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung der Firma Parus an Dritte übertragen. Die Firma Parus kann den Vertrag ohne jede
Zustimmung des Kunden übertragen.
Kein Teil der Parus Internet-Seiten darf ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung kopiert bzw. genutzt werden. Bei Irrtümern oder Datenbankfehlern im Shop behalten wir uns den Rücktritt vor.
§ 14 Hinweise nach der Verpackungsverordnung
Der Verkäufer ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, von ihm an den Käufer versandte Verpackungen, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, für den Käufer kostenfrei zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Es wird Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung zur kostenfreien Rücknahme der Verpackung benannt. Sie haben weiter die Möglichkeit, die Verpackung an den Verkäufer zurückzuschicken.
Die Verpackungen werden wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten mit dem Verkäufer in Verbindung
München im August 2004
